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Änderungen im Arbeitslosengeld II ab 1. Juli 2006
Kürzung des Arbeitslosengeldes II für junge Arbeitslose
Arbeitslosengeld II in Ost und West einheitlich auf 345.-Euro festgesetzt
Ab 1. Juli wird der Auszug bei den Eltern erschwert

Änderungen im Arbeitslosengeld II ab 1. Juli 2006

Die Koalition will mit den Einschränkungen der Leistungen für junge Arbeitslose insgesamt 600 Millionen Euro im Jahr sparen. Weitere Einsparungen in Höhe von zwei Milliarden Euro jährlich sollen ab dem 1. Januar 2007 durch eine Senkung der Rentenbeiträge für Langzeitarbeitslose von 70 auf 42 Euro im Monat erzielt werden. Union und SPD verteidigten die Kürzungen bei jungen Arbeitslosen. "Da sind junge Leute auf Kosten des Staates ausgezogen, weil sie den großzügigen Rechtsrahmen genutzt haben", sagte Gerald Weiß (CDU). "Das ist ein Mitnahmeeffekt, den wir nicht wollen können." Sogar bei den jungen Abgeordneten der Regierungsfraktionen stießen die Einschnitte auf Zustimmung. "Wir sind der Meinung, dass es gerade im Vergleich zum Lehrlingsgeld vertretbar ist, das Arbeitslosengeld II auf 80 Prozent zu kürzen", sagte Marco Wanderwitz, der Sprecher der jungen Unionsabgeordneten. "Es war nie so gedacht, dass der Staat zusätzliche Anreize zum Ausziehen geben sollte." Auch die jüngeren Sozialdemokraten stimmten dem Gesetz zu.

Generalsekretär Niebel unterstützte zwar die Kürzungen, warf der Koalition aber vor, das Gesetz sei untauglich: "Es wird in der Praxis kaum handhabbar sein."

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