Inhaltsverzeichnis Handbuch Hinterbliebenenversorgung
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1. Überblick über die Hinterbliebenenversorgung im Sozialen Entschädigungsrecht nach § 9 BVG
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1.1.Allgemeines zur Hinterbliebenenversorgung
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1.2 Übersicht über die möglichen Anspruchsformen und rechtlichen Kombinationsmöglichkeiten
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2. Anspruchsfeststellung nach §§ 38 - 52 BVG
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2.1 Anwendung § 38 BVG
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2.11 Kausaltheorie der wesentlichen Bedingung
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2.12 Anwendung VV Nr. 1 zu § 38 BVG (1 Jahr länger gelebt)
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2.2 Anwendung § 52 BVG
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2.21 Renten wegen Todes bei Verschollenheit (SGB VI)
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2.3 Anwendung § 42 BVG
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2.31 Anwendung § 42 bei Scheidung nach dem 30.6.1977
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2.4. Anwendung § 43 BVG
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3. Anspruch nach § 48 BVG
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3.1 Rechtsgeschichtliche Entwicklung des § 48 Bundesversorgungsgesetz
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3.2 Gesetzestext
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3.21 Vorschrift des § 48 Abs. 1 BVG
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3.3 Vorschrift des § 48 Abs. 2 BVG
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3.4 Grafische Übersicht
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3.41 Ermittlung der Höhe der abgeleiteten Witwenversorgung
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3.5 Übersicht zur Anwendung des § 48 BVG mit aktuellen Einkommensgrenzen
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3.6 Prüfung bzw. Feststellung der jeweiligen Anspruchsgrundlage mit aktenmäßiger Dokumentation
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3.7 Feststellung der besonderen Rentenminderung nach § 48 Abs. 1 Satz 1 BVG (konkrete schädigungsbedingte Minderung der Witwenversorgung)
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3.71 Die Anwendung des § 48 Abs. 1 Satz 1 BVG
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3.8. Einkommensgrenzen bei der Anwendung des § 48 BVG
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4. Die laufenden Rentenleistungen der Witwenversorgung
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4.1 Grundrente
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4.11 Rechtsgrundlage § 40 BVG volle Grundrente
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4.12 Grundrente in Höhe von 2/3 nach § 48 BVG
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4.2 Ausgleichsrente nach § 41 BVG
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4.21 Grundvoraussetzungen
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4.22 Zu berücksichtigende Einkünfte
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4.23 Schlüsselverzeichnis anzurechnendes Einkünfte/Einkommen
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4.24 Berechnungsbeispiel Ausgleichsrente
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4.3. Schadensausgleich
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4.31 Fallgruppen
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4.32 Berechnungsschema zum Schadensausgleich
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4.321 Schematische Darstellung
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4.33 Ermittlung des Hätte-Berufes nach § 40a BVG und des Vergleichseinkommens durch Nachzeichnen des beruflichen Werdegangs (Hätte-Variante und Hat-Variante)
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4.34 Beweismaßstäbe bei der Feststellung des Hätte-Berufes
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4.35 Kausalitätsprüfung beim Schadensausgleich
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4.36 Anspruchsvoraussetzungen
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4.37 Besitzstand nach § 11 BSchAV Vergleichseinkommen
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4.4 Pflegeausgleich nach § 40b BVG
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4.41 Rechtsgeschichtliche Entwicklung des § 40 b Bundesversorgungsgesetz
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4.42 Wesentliche Änderung durch das 20. KOV-Anpassungsgesetz
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4.43 Änderung der Anspruchsvoraussetzungen durch das Pflegeversicherungsgesetz zum 1.4.1995
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4.44 Ist der Pflegeausgleich ein eigener Anspruch ohne dass ein Grundanspruch auf Witwenversorgung nach § 38 BVG oder § 48 BVG gegeben ist
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4.45 Die Berechnung des Pflegeausgleichs nach § 40 b Bundesversorgungsgesetz bei mehreren Pflegezulagestufen
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4.46 Die Berechnung des Pflegeausgleichs nach § 40 b Bundesversorgungsgesetz bei einer Pflegezulagestufe
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4.47 Pflegeausgleich und Rentenanpassung
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4.48 Zusammenfassung
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4.49 Berechnungsbeispiel entsprechend dem Text zum 1.6.02
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4.491 Pflegezeiten
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4.50 Berechnungsbeispiel entsprechend dem Text zum 1.7.07
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5. Berechnung bei wiederaufgelebtem Anspruch nach § 44 BVG
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5.1 Wiederverheiratung und Heiratsabfindung
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5.2 Auflösung der neuen Ehe
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5.3 Anwendung § 44 Abs. 5 BVG
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5.31 Anzurechnende Ansprüche
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5.32 Verrentung einmaliger Leistungen
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5.3211 Berechnungsbeispiel: 5.33 Versorgung einer sogenannten "hinkenden Ehe"
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5.34 Anrechnungsbeschränkung nach § 44 Abs. 5 BVG
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5.35 Anrechnungsbeschränkung bei Weihnachtsgeld
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6. Waisenrentenanspruch nach § 45 BVG
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6.1 Anspruchsformen
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6.2 Rechtsgrundlagen für Waisenrentenanspruch
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6.21 Anwendung § 48 Abs. 1 Satz 3 BVG (Rentenminderung) bei Waisen:
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6.3 Statusrechtliche Voraussetzungen als Kind des Verstorbenen
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6.4 Persönliche Anspruchsvoraussetzungen nach § 45 BVG
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6.5 Schulausbildung, Berufsausbildung oder freiwilliges gemeinnütziges Jahr
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6.51 Übergangszeiten während der Schulausbildung und Berufsausbildung
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6.52 Berücksichtigung von Zeiten der Unterbrechung oder Verzögerung der Schulausbildung und Berufsausbildung
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6.53 Beispiel für Berechnung bei Berücksichtigung von Zeiten der Unterbrechung oder Verzögerung der Schulausbildung und Berufsausbildung.
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6.6 Waisenrente ab dem 18. Lj. bis über das 27. Lebensjahr hinaus bei Gebrechlichkeit nach § 45 Abs. 3 Buchst. C) BVG
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6.61 Feststellung der Bedürftigkeit nach § 45 Abs. 3 Satz 2 BVG
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6.611 Berechnungsbeispiel für Feststellung der Bedürftigkeit nach § 45 Abs. 3 BVG
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7. Leistungen der Waisenversorgung
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7.1 Grundrente
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7.12 Anrechnung auf Sozialhilfe
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7.13 Berechnungsbeispiel Grundrente
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7.2 Ausgleichsrente
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7.21 Anrechnung Unterhalt nach § 4 Ausgleichsrentenverordnung
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7.22 Anrechnung Unterhalt nach § 15 Ausgleichsrentenverordnung
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7.23 Berechnungsbeispiel Waisen-Ausgleichsrente
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8. Berechnung der Elternrente
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8.1 Anspruchsformen
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8.2 Ermittlung des Rentenumfangs
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8.3 Berechnungsbeispiele
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9. Verschiedenes zum Hinterbliebenenrecht
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9.1 Antragstellung
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9.2 Rentenbeginn nach §§ 60 und 61 BVG
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9.3 Ruhen der Versorgung nach § 65 BVG
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9.4 Kapitalabfindung
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9.5 Bestattungsgeld
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9.6 Hinweise bei einer Rentenumstellung durch Rentenanpassungsgesetze
Leseprobe aus dem Inhalt (Hinterbliebenenversorgung)