Inhaltsverzeichnis Handbuch Berufsschadensausgleich
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1. Grundsätzliches zum Berufsschadensausgleich
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2. Entwicklung und Rechtsvorschriften
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2.1 Geschichtlicher Überblick
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2.2 Grundlagen für Berufsschadensausgleich
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2.21 Grundprinzip
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2.211 Grundsatz des Berufsschadensausgleichs
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2.2111 Grundsätzliches Vorgehen:
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2.22 Maßgebende Rechtsvorschriften zum Berufsschadensausgleich
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2.221 BVG § 29
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2.222 BVG § 30
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2.223 BVG § 62
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2.224 Verordnung zur Durchführung des § 30 Abs. 3 bis 12 und des § 40a Abs. 1 bis 5 des Bundesversorgungsgesetzes
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2.23 Allgemeine Voraussetzungen
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2.231 Grad der MdE
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2.232 Gleichstellung mit Schwerbeschädigten
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2.3 Prüfung §§ 29 und 30 BVG
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2.31 Anwendung § 29 BVG (REHA)
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2.311 Rehabilitation vor Berufsschadensausgleich
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2.312 Prüfung der Zumutbarkeit im Rahmen des § 29 Bundesversorgungsgesetz (BVG) bei Berechtigten nach den Nebengesetzen
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2.313 Anwendung § 30 Abs. 2 BVG
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2.314 Beurteilungsmaßstab für den Umfang der Höherbewertung der MdE
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2.315 Feststellung der Einkommensminderung
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2.316 Beweiserleichterung bei besonderer beruflicher Betroffenheit beim Ausscheiden aus dem Beruf (1995)
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2.317 Erfolgreicher Abschluss von beruflichen Rehabilitationsmaßnahmen und anschließender Nichtvermittelbarkeit in den Umschulungsberuf
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2.4 Antragstellung und Sachverhaltsaufklärung
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3. Die Feststellung des Berufsschadensausgleichs
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3.1 Welche Formen des BSA gibt es derzeit?
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3.11 Mögliche Fallgruppen
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3.2 Berechnungs- und Anwendungsschema
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3.21 Schematische Darstellung
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3.22 Nachträgliche Beachtung eines durch Erlangen einer neuen Berufsposition ausgeglichenen Berufsschadens, wenn der Beschädigte die neue Berufsposition nicht schädigungsbedingt aufgegeben hat
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3.23 Ermittlung des Hätte-Berufes nach § 30 Abs. 4 Satz 1 BVG und des Vergleichseinkommens nach § 30 Abs. 5 BVG durch Nachzeichnen des beruflichen Werdegangs
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3.24 Beweismaßstäbe bei der Feststellung des Hätte-Berufes
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3.25 Fall Daten Mechatroniker mit OEG-Schädigung
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3.26 Grafik (Mechatroniker)
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3.27 Fall-Daten Mechatroniker Nachschaden
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3.271 Weitere Alternative:
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3.28 Grafik Mechatroniker (mit Variante Nachschaden)
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3.29 Grafik (Mechatroniker-Nachschaden)
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3.30 Fall-Daten Mechatroniker Rentenminderung
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3.31 Grafik Mechatroniker Rentenminderung
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3.32 Grafik Mechatroniker Rentenminderung
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3.33 Nachzeichnen des Berufsweges Soldat auf Zeit
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3.34 Grafik Soldat auf Zeit
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3.35 Falldaten Hausfrau
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3.36 Grafik Hausfrau
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3.37 Schädigungsbedingter Einkommensverlust (Kausaltheorie der wesentlichen Bedingung)
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3.371 Prüfung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen Einkommensverlust und Schädigungsfolgen
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3.38 Beweisanforderungen an die haftungsbegründende Kausalität
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3.39 Arbeitslosigkeit OEG
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3.391 Berufsschadensausgleich bei Geburt eines Kindes und Inanspruchnahme der Elternzeit
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3.4 Prüfungsweg, wenn kein lfd. Berufsschadensausgleich im Entscheidungszeitraum gezahlt wird
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3.41 Grafische Darstellung:
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3.5 Prüfungsweg, wenn lfd. Berufsschadensausgleich im Entscheidungszeitraum gezahlt wird
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3.51 Grafische Darstellung:
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3.52 Grundvoraussetzungen bei Arbeitslosigkeit
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4. Berechnungsgrundlage Vergleichseinkommen
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4.1 Vergleichseinkommen nach § 30 Abs. 5 BVG (Tabellen)
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4.11 Die Vergleichseinkommen
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4.12 Feststellung der Berufs- und Wirtschaftsgruppe
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4.13 Anwendung § 2 BSchAV zu § 30 BVG
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4.14 Anwendung §§ 3 - 7 BSchAV zu § 30 BVG
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4.15 Anwendung § 3 BSchAV
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4.2 Eingruppierung § 3
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4.21 Eingruppierungstechnik
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4.22 Frage zur Anwendung der WZ 93:
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4.23 Beispiel für Eingruppierung
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4.24 Wegfall der Einstufungsmöglichkeit "Junggesellen" bei den Vergleichseinkommen für Arbeiter in ausgewählten Handwerkszweigen zum 01.07.1998
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4.25 Anwendung § 8 BSchAV zu § 30 Abs. 3 BVG
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4.251 Anwendung der Vorschrift
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4.3 Beweiserleichterungsgrundsatz:
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4.31 Ausscheiden aus dem Erwerbsleben unter Inanspruchnahme einer gesetzlichen Altersgrenze
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4.32 Flexible Altersgrenzen
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4.33 Flexible Altersgrenzen Auszug aus dem Gesetz zur Neuordnung der Versorgungsabschläge vom 19.11.2000
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4.331 Frauen-Altersrente
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4.332 Altersrente langjährig Versicherter
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4.333 Altersrente für Schwerbehinderte, Berufs- oder Erwerbsunfähige
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4.334 Altersrente
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4.335 Die Regelaltersgrenze liegt bei 65 Jahren
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4.336 Gesetz zur Neuordnung der Versorgungsabschläge in Kraft getreten
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4.4 Prüfungsschema Altersgrenze für Schwerbehinderte wurde in Anspruch genommen ?
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4.5 Verbindung zwischen altersbedingtem Ausscheiden, SF-bedingtem Ausscheiden, § 8 Abs. 2 BSchAV
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5. Ermittlung des zu berücksichtigenden Brutto- bzw. Nettoeinkommen
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5.1 Ermittlung des Bruttoeinkommens nach § 9 BSchAV zu § 30 Abs. 3 BVG
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5.11 Als Bruttoeinkommen nach § 9 der DVO zu § 30 Abs. 3 - 12 BVG gelten
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5.12 Schlüsselverzeichnis der anzurechnenden Einkünfte/Einkommen
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5.13 Einkünfte aus Vermögen nach § 9 Abs. 2 Nr. 3 BSchAV (Einkünfte aus vermietetem Einfamilienhaus)
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5.2 Einkünfte aus Kapitalvermögen:
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5.3 Berechnung der vom Einkommen abhängigen Versorgungsbezüge Stichwort: Arbeitslosengeld II, Sozialgeld
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5.31 Berücksichtigung von Renten aus einer privaten Unfallversicherung bei der
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5.4 Ermittlung des Nettoeinkommens nach § 30 Abs. 8 BVG
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5.41Gesetzestext:
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5.42 Werte:
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5.5 Ermittlung des Netto-Vergleichseinkommens nach § 30 Abs.7 BVG
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6. Die Berechnung des Berufsschadensausgleichs
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6.1 Die einzelnen Berechnungsformen
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6.11 Brutto-Berechnung nach § 30 Abs. 3 - 5 BVG
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6.111 Berechnungsbeispiel:
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6.12 Netto-Berechnung nach § 30 Abs. 6 - 10 BVG
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6.13 Ermittlung Netto-Einkommen Normal BSA:
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6.2 Nachschaden nach § 30 Abs. 11 BVG
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6.21 Bruttoberechnung Nachschaden
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6.22 Fall-Daten Mechatroniker Nachschaden
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6.221 Weitere Alternative:
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6.23 Nettoberechnung Nachschaden
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6.231 Ermittlung Nettoeinkommen Nachschaden:
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6.24 Berufsschadensausgleich bei Geburt eines Kindes und Inanspruchnahme der Elternzeit
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6.25 Fall-Daten Mechatroniker (Kinderbetreuung)
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6.251 Weitere Alternative:
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6.3 BSA Brutto bei Kinderbetreuung
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6.31 BSA Netto Bei Kinderbetreuung
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6.32 BSA-"Nachschaden-Netto" bei Kinderbetreuung:
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6.4 Schädigungsbedingtes Ausscheiden aus dem Erwerbsleben und Nachschaden
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6.5 Nachschaden und Rentenminderung
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6.51 Rentenminderung
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6.52 Rentenminderung im Beitrittsgebiet
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6.53 Darstellung der Berechnung auf der Grundlage des konkret ermittelten Rentenverlustes:
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6.54 Regelung für Hausfrauen nach § 30 Abs. 12 und 16 BVG
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6.55 Hausfrau nach § 30 Abs. 12 BVG (Regelung ab 1.7.1990)
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6.551 Darstellung der Berechnung:
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6.56 Schwerbeschädigte Hausfrau nach § 30 Abs. 16 BVG (Regelung bis 30.6.1990)
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6.561 Darstellung der Berechnung:
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6.57 Anwendung § 62 Abs. 4 BVG bei Auflösung des Haushalt Gesetzestext:
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7. Härteausgleich
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8. Besitzstand nach § 14 BSchAV
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8.1 Besitzstand 2003
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8.2 Besitzstand 2005
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8.3 Besitzstandregelung 2004
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8.4 Besitzstandregelung 2007
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9. Ruhen nach § 30 Abs. 13 BVG
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9.1 Erhöhung der Grundrente nach § 30 Abs. 2 oder § 31 BVG
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10. Bindungswirkung, Neufeststellung und Rücknahme von Entscheidungen
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10.1 Bindung der Entscheidung, Neufeststellung, Aufhebung, Rücknahme
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10.2 Bindung bei Gewährung von Berufsschadensausgleich
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10.3 Bindung bei ablehnenden Entscheidungen
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10.4 Bindung bei vorläufiger Festsetzung des Berufsschadensausgleichs nach § 60a Abs. 1 Satz 2 BVG i.V. m. § 22 Abs. 5 VfG
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10.5 Neufeststellung der Grundlagen des Vergleichseinkommens
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10.6 Rücknahme von Entscheidungen bezüglich BSA (Einstufung)
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10.7 Beginn und Ende der Leistung
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